Oldenburg, Kommunalwahl 2011: Ein schönes Leben für alle Menschen als neue soziale Idee!
Ein schönes Leben für alle Menschen als neue soziale Idee!
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 Bildmontage: HF http://www.scharf-links.de/4.0.html |
15.08.09
(Aus der Sichtweise eines Facharbeiters und fünffachen Familienvaters nach 38 Jahren Erwerbsarbeit)
Von Hans-Dieter Wege
Im Jahre 2004 hörte ich zum ersten Mal von der Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommen. Mir ging es damals genauso, wie ganz bestimmt auch heute noch sehr vielen Menschen hier in Deutschland, auch mein erster Gedanke war, dann geht doch niemand mehr arbeiten. Auch zu einer Abstimmung zu diesem Thema stimmte ich dann gegen das BGE und für eine sanktions-und repressionsfreie Grundsicherung.
Für das so oftmals bezeichnete Recht auf Faulheit wollte ich auf gar keinen Fall meine Stimme geben. Ich muss aber auch ganz ehrlich dazu sagen, dass ich mich erst seit 2004, mit dem Beginn der Montagsdemonstrationen überhaupt mit dem Thema Politik befasse und das es mir auch überwiegend auf den Protest gegen dieses asoziale Hartz IV-Gesetz ankommt, mit dem Ziel dieses auch helfen abzuschaffen.
Zwangsläufig musste ich mich daher aber auch mit den Themen Kapitalismus, Kommunismus und Sozialismus beschäftigen. Da ich zwischenzeitlich zu der Meinung gekommen bin, dass die Zähmung des Kapitals auf der Erde, also der „Widerspenstigen Zähmung“, allein aufgrund des Zwanges der Unternehmen Profite zu machen unmöglich sein dürfte. Und genau dieser Zwang dürfte auch ursächlich dafür verantwortlich sein, dass man seitens der Unternehmer versucht durch immer weitere Kürzungen der Kosten für die Lohnarbeit immer höhere Profite zu erwirtschaften und gleichzeitig aber auch Kunkurrenten wirksam zu bekämpfen, indem man sie ausschaltet um sie anschließend vielleicht sogar übernehmen zu können. Dies Alles setzt in meinen Augen eine Schraube ohne Ende in Gang und muss daher gleichzeitig für alle Arbeitnehmer der Grund sein, sich mindestens hiergegen erfolgreich zu wehren bzw. dieses System letztendlich zu überwinden, da es letztendlich auf der totalen Ausbeutung der Lohnarbeiter hinauslaufen würde.
Auch das derzeitige Sozialversicherungssystem, welches ja nach dem 2. Weltkrieg als Teil der so genannten Sozialen Marktwirtschaft sehr gut zu funktionieren schien, wurde von den Unternehmern als Arbeitgeber aufgebrochen und destabilisiert. Dieses Ziel wurde 2005 mit der Einführung der asozialen Zwangsgesetze nach Hartz und dem neu eingeführten System des Fordern und Förderns gekrönt und seit dem nennt sich Deutschland paradoxerweise einen vorsorgenden Sozialstaat.
Viele Renten-, Kranken-, und Arbeitslosenversicherte bekamen hierdurch ganz schnell zu spüren, was das Sozialversicherungssystem in Deutschland für sie als Betroffene wirklich noch wert ist.
Weitere Gründe kann man hier nachlesen:
Der Bund der Pflegeversicherten informiert: Mehrwertsteuer frisst Rente
www.scharf-links.de/41.0.html (bitte vollständigen Link einkopieren)
Aus den oben geschilderten Gründen und da ich mich selbst zwischenzeitlich zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen sehr ausführlich informierte, bin ich heute der Meinung, dass man die Menschen für dieses Grundeinkommen und zwar für das Einheitsgrundeinkommen + Mindestlohn + radikaler Erwerbsarbeitszeitverkürzungen + Arbeitskraftabgabe (Arbeitskraftabgabe meiner Meinung nach) in Höhe des jeweiligen Mindestlohnstundenlohnes als einen ersten Schritt hin zu einem freiheitlich internationalen demokratischen Sozialismus überzeugen muss, um endlich damit zu beginnen die Machtverhältnisse in Deutschland in einem ersten Schritt auf den Kopf zu stellen
und die zwangsweise Ausbeutung durch die Lohnarbeit zu beenden.
Seit Jahren werden in Deutschland im Jahr insgesamt ca. 46 Milliarden Erwerbsarbeitsstunden geleistet und diese Erwerbsarbeit müsste sich eigentlich, wenn man wirklich von einer sozialen Verteilungsgerechtigkeit ausgeht, auf ziemlich genau 44 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter verteilen. Würde man dieser Anforderung folgen, würde sich die Arbeit dadurch auf einen 4 Stundenarbeitstag reduzieren und zwar für jeden Arbeitnehmer. Alle diesen Arbeitnehmern hätte dann würde man solidarisch verteilen z. B. in 2008 ein Gesamtnettolohn von 1.680 Milliarden Euro zugestanden.
Das wäre ein Netto-Jahreseinkommen für den einzelnen Arbeitnehmer von 38.181 Euro im Jahr oder 3181, 75 Euro Netto im Monat.
Ganz genau kann man das hier nachlesen:
Kürzlich konnte man in den Medien die Angaben zu den „Sozialausgaben“ nachverfolgen. Hier spach man seitens der Berichterstatter von 750 Milliarden Euro „Sozialausgaben“ im Jahr.
Offensichtlich vergaß man hierzu aber zu erwähnen, dass es sich bei den Angaben zu Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung in Wirlichkeit um die angesparten bzw. eingesetzten Löhne der Arbeitnehmer handelt, die die Arbeitgeber fälschlicher Weise oft auch als Lohnnebenkosten bezeichnen.
Lediglich die steuerfinanzierten Leistungen dürfte man somit als Sozialleistungen bezeichnen.
Nun ist es leider aber bei uns in Deutschland nicht so, dass die Lohnarbeit auch wirklich gerecht auf alle Menschen, die Lohnarbeit verrichten wollen, auch gerecht verteilt wird, sondern ein großer Teil der erwerbsfähigen und erwerbswilligen Menschen wird von der Lohnarbeit abgekoppelt um hierdurch einerseits die Profite der Unternehmer zu steigern und andererseits einer 2 Drittel-Gesellschaft den bisherigen Lebensstandart zu sichern. Und an dieser Besitzstandswahrung beteiligen sich logischer Weise auch Menschen, die vielleicht manchmal auch nur vorgeben auf der Seite der Erwerbslosen oder der anderen finanziell benachteiligten Menschen zu stehen.
Doch wäre das wirklich der Fall, so müssten alle diese Menschen letztendlich einsehen, dass eine Gesellschaft, alle gemeinsam nur das einnehmen und ausgeben kann, was gemeinsam durch die Lohnarbeit dieser Gesellschaft auch im Verlaufe eines Jahres erwirtschaftet wird. Vergleicht man das mit einem Landwirt, so kann doch auch nur das verbraucht werden, was innerhalb eines Jahres geerntet wird.
Und für beide Fälle gilt doch auch, dass man nur das Ansparen kann, was von einer „guten Ernte“ vielleicht der Fall ist. Aber während man von einer Ernte eines Landwirtes eines Jahres vielleicht über ein Jahr hinaus leben könnte dürfte das mit einer angesparten Geldleistung kaum möglich sein. Denn wohl jeder kennt ja das Zitat: „Geld kann man nicht essen!“ Übrigens auch das nicht, was es nach einer eventuellen Mißernte zu verteilen oder zu erwerben gibt.
Und aus den oben geschilderten Gründen muss man nun einfach in diesem Staat damit beginnen, die Abkopplung der erwerbsfähigen und erwerbswilligen Menschen von der Erwerbsarbeit zu beenden, den Menschen, die sich nicht an einer Erwerbsarbeit beteiligen wollen und stattdessen sich lieber an den mannigfachen Aufgaben in einem Haushalt oder zur Kinderbetreung oder anderer Weise beschäftigen möchten oder vielleicht auch gar nicht, sollte man dieses auch freistellen. Denn die Freiheit des Einzelnen darf doch niemals von seiner Lohnarbeitswilligkeit abhängig gemacht werden.
Und auch die Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland scheint diesbezüglich schon wesentlich weiter zu sein, als die Regierung, das Parlament, die Arbeitnehmer-und Arbeitgebervertretungen.
Denn hier wird in der Entschädigungsverordnung zur Wahrnehmung von Terminen den Hausmännern und Hausfrauen eine Entschädigung von 12 Euro die Stunde für einen Zeitraum von bis zu 12 Stunden am Tag gewährt.
Alle diese Gründe sprechen in meinen Augen unbedingt dafür, ein Einheits- Grundeinkommen +Mindestlohn + radikaler Erwerbsarbeitszeitverkürzungen + einer Arbeitskraftabgabe einzuführen.
Denn die bürgerlichen Grundsicherungsmodelle, ausschließlich über die Verbrauchssteuern finanziert und vielleicht von vornherein zu niedrig angesetzt dürften genau die gegenteiligen Effekte für die Menschen haben und wirklich immer niedrigere Löhne nach sich ziehen.
Das kann und darf aber nicht der Sinn und Zweck eines BGE werden!
Ich selbst halte übrigens ein einheitliches individuelles BGE in Höhe der Pfändungsfreigrenze für am Sinnvollsten, vom Säugling bis zum Greis, sollte jeder in Deutschland lebende Mensch einen Anspruch von ungefähr 1000 Euro im Monat bekommen. Und erst hiernach sollte die Besteuerung von zusätzlichem Einkommen in der dann erforderlichen Höhe beginnen.
Viele Menschen würden durch ein Einheitsgrundeinkommen ausschließlich gewinnen wie zum Beispiel:
Auszubildende/SchülerInnen
Studierende
400 Euro-JobberInnen
Hausfrauen/Hausmänner
SoldatInnen/Soldaten (insoweit sie den Job nur des Geldes wegen machen und sich dann vielleicht lieber dem Frieden widmen)
Erwerbslose, kranke und behinderte Menschen
und vielleicht noch viele andere Personengruppen die mir vielleicht gerade nicht mehr einfallen.
Und abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass gerade ein Einheitsgrundeinkommen ein wirklicher Beitrag zum Bürokratieabbau wäre, viele unterschiedliche Kassen würden nicht mehr benötigt werden und die dort beschäftigten Menschen könnten stattdessen mit sinnvolleren Aufgaben versehen werden als an einem oder mehreren bürokratischen Monstern mitzuwirken.
Abschließend möchte ich noch mitteilen, dass in meinen Augen eine Gesellschaft nur dann eine wirkliche Zukunft hat, wenn sie die Arbeit und zwar die Lohnarbeit/Erwerbsarbeit und die Arbeit für eine erfolgreiche Reproduktion wie Hausarbeit, Sorge, Erziehung, Pflege usw. gleichberechtigt würdigt und zumindest in Höhe eines Einheitsgrundeinkommen angemessen und der Menschenwürde entsprechend für alle Menschen gleicher Maßen würdigt.
Durch Resignation und Depression in großen Teilen der Bevölkerung wird man niemals eine wirkliche gute Zukunft für eine Gesellschaft gewinnen.
Darum, für ein schönes Leben! Für das Einheits-Grundeinkommen für alle Menschen und zwar so schnell wie möglich!
Hans-Dieter Wege, Oldenburg
Hans-Dieter Wege 